Zunächst wurde die Gründung von der AKP medial ausgenutzt, um vor den Wahlen das Bild einer freiheitlichen Politik abzugeben. Doch nun werden die Atheisten zensiert. Beschimpft. Bedroht. Zunächst wurde die Gründung von der AKP medial ausgenutzt, um vor den Wahlen das Bild einer freiheitlichen Politik abzugeben. Doch nun werden die Atheisten zensiert. Beschimpft. Bedroht. Die Türkei hat sich im letzten Jahrzehnt zunehmend zu einem autoritären islamisch orientierten Land entwickelt. Was für eine Courage, sich in einer solchen unberechenbaren politischen Situation dafür zu entscheiden, einen Gegenpol zu bilden. Denn der Verein wird sicherlich nur wenige Freunde finden, aber viele mächtige Feinde.
Beim ersten Kontakt mit den Menschen und ihren Veröffentlichungen war ich vor allem im positiven Sinne überrascht über ihre Lebendigkeit, ihre Kreativität und wie gelassen, wie wenig ängstlich sie sind. Ich finde es hoch bedeutsam, dass die deutsche Öffentlichkeit von dieser Gruppe, von dieser Bewegung erfährt, damit es endlich wieder positive Nachrichten aus der noch-demokratischen Türkei gibt. Ähnliche Gefühle empfand ich auch, als ich damals von der Gezi-Bewegung erfuhr.
Der Slogan des Vereins lautet „Kein Atheist wird mehr allein sein!“ Kein Atheist wird weder vor dem Gericht noch auf der Straße allein sein. Es klingt wie ein Versprechen.
MIZ: Einen atheistischen Verein in der Türkei zu gründen, erscheint mir als eine kühne Tat...
Onur Romano: Lassen Sie mich zunächst einiges über unseren Verein Ateizm Derneği [Verein für Atheismus e.V.] sagen und darüber, was wir unter dem Begriff „Atheist“ verstehen und wie wir ihn einsetzen, natürlich nicht ohne Esprit. Die Tür unseres Vereins ist nicht nur für die Atheisten offen. Die Begriffe „Atheismus“ und „Atheist“ werden in der türkischen Gesellschaft immer noch als eine Art Beschimpfung, Beleidigung benutzt, deshalb haben wir als eine Reaktion darauf unseren Verein ganz bewusst Ateizm Derneği genannt. Wir wollen erreichen, dass diese Wörter somit zwangsläufig in ihrem eigentlichen Kontext benutzt und in ihrer eigentlichen Bedeutung bekannt werden.
Wie bereits gesagt steht unsere Tür allen offen. Wir haben kein Gerät zur Atheismusmessung und nehmen keine Messungen vor. Ganz im Gegenteil, in unseren führenden Vereinsorganen arbeiten Menschen aus verschiedensten religionsfreien und glaubenslosen Gruppen harmonisch zusammen, so sind dabei Pantheisten, Apateisten, Deisten, negative Atheisten, positive Atheisten, praktische Atheisten, theoretische Atheisten, Agnostiker, Ignostiker und natürlich Pastafaris. Unser Ziel ist es nicht, gegen die Religion zu kämpfen, sondern gegen den religiösen Druck. Die einzige rote Linie, die wir haben, ist unsere von Parteipolitik und Ideologie unabhängige Haltung.
Deshalb ist es uns wichtig, dass Sie wissen: Wir verwenden den Begriff „Atheist“ allgemein für alle Religionslosen und Glaubenslosen – insbesondere mit Blick auf die spezifische Situation in der Türkei – im Sinne von Non-Theist.
MIZ: Ist Ateizm Derneği der einzige Zusammenschluss dieser Art oder gibt es in anderen Regionen der Türkei ähnliche Vereine?
Onur Romano: Ateizm Derneği ist nicht nur in der Republik Türkei, sondern für alle Länder, in denen eine überwiegend muslimische Bevölkerung lebt, der erste Atheistische Verein in Form einer juristischen Person des öffentlichen Rechts.
Drei Monate nach der Gründung unseres Vereins wurde von einem früheren Weggefährten ein weiterer Verein unter dem Namen Ateistler Meclisi [„Atheisten Parlament“] gegründet. Dieser Verein heißt jetzt auch Ateist Derneği und hat beschlossen, seinen Sitz nach Ankara zu verlegen. Unser Wunsch ist es, eines Tages in jedem Viertel einen Atheismus-Verein zu haben.
Wir haben, was die türkeiweite Organisation angeht, Vertretungen in Izmir und Ankara, die ebenfalls eingetragene Vereine sind. Die weitere Organisierung in den 81 Provinzen der Türkei und in 25 Ländern im Ausland, in denen viele Türken leben, erfolgt über unsere Facebook-Seite.
MIZ: Wann genau ist Ateizm Derneği gegründet worden?
Onur Romano: Das genaue Gründungsdatum ist der 16. April 2014. Wir sind die ersten, die einen solchen Verein in der republikanischen Geschichte2 der Türkei gegründet haben, und es ist sogar die erste derartige Vereinsgründung in diesem geographischen Teil der Erde. Es gab wohl Versuche, aber keiner vor uns hat es geschafft. Dies verdanken wir unserer parteipolitisch unabhängigen Haltung. Denn die Initiativen vor uns reproduzierten ihre jeweilige politische und ideologische Haltung bei ihrer Gründung, was schnell zur Spaltung und inneren Auszehrung führte. Die bisherigen Erfahrungen zeigen uns, dass eine politische Orientierung nichts Vereinigendes hat, sondern zur Spaltung und Schwächung führt. In der Geschichte unseres Landes gab es bisher kein Beispiel für eine solche Organisation, die es geschafft hat, sich rechtlich zu institutionalisieren. Deshalb haben wir die politisch unabhängige Haltung des Vereins in den Mittelpunkt gestellt.
Frei nach Richard Dawkins: „Die Atheisten zu organisieren, ähnelt die Katzen zu leiten“. Da Atheisten frei denkende Individuen sind, ist es sehr schwer, Atheisten in einer politischen und ideologischen Richtung zusammenzufassen. Auch die Linke ist in der Türkei in viele Fraktionen gespalten. Es gibt Sozialisten, Kommunisten, Utopische Kommunisten, Marxisten, Leninisten, Trotzkisten, Sozialdemokraten und so fort. Den Parteien geht es nicht anders. Noch dazu sind nicht alle Atheisten bzw. Non-Theisten gleichzeitig links eingestellte Menschen. Unter uns sind viele Kemalisten, Liberale, Demokraten, Nationalisten und viele andere. Deshalb ziehen wir unser politisches Hemd an der Tür aus und sind einig im Kampf gegen religiöse Unterdrückung.
Da unser Verein vor den Wahlen gegründet wurde, verlief die Eintragung und Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts zu unserem Staunen zügig und einfach. Die AKP hat die Gründung unseres Vereins in der Propaganda vor den kommunalen Wahlen als Beweis für „das Fortschreiten der Demokratie“ missbraucht. Auch wenn diese Propaganda, gegen unseren Willen geschah, bitten wir die Menschen, die mit uns sympathisieren, um Entschuldigung.
MIZ: Ihre Internetseite wurde am 4. März gesperrt. Warum?
Onur Romano: Zunächst: Das Verbot wurde nicht am 4. März, sondern am 27. Februar 2015 von der Abteilung für Strafrecht des zweiten Friedensgerichts Ankara/Gölbasi verfügt, darin heißt es: „(...) gemäß der Religionszugehörigkeit der Person wird von den Werten ausgegangen, die als heilig gelten, und den Werte des Glaubens von einem Teil der Bevölkerung, die durch diese Seite öffentlich erniedrigt werden; desweiteren werden die Aktivitäten als den öffentlichen Frieden gefährdend eingestuft (...)“
Den Behauptungen des Gerichts fehlt jegliche Grundlage und uns scheint es völlig willkürlich, fern von Objektivität und nicht unparteiisch zu sein.
MIZ: Was tun Sie dagegen?
Onur Romano: Wir haben den juristischen Kampf aufgenommen und am 6. März 2015 beim Diensthabenden der Strafabteilung des Friedensgerichts Widerspruch gegen das Urteil eingelegt. Wir wollen dieses obskure Urteil, dem eine antidemokratische und das Recht ignorierende Willkür zugrunde liegt, überwinden und der Welt beweisen, dass die Türkei ein laizistischer und demokratischer Rechtsstaat ist. Wir wollen beweisen, dass die Gedankenfreiheit nicht zugunsten einer Gruppe von Menschen zurechtgebogen werden kann und gleichzeitig das Ansehen unseres Vereins und unsere Web-Seite wiederherstellen. Wir hoffen, dass wir ein Urteil erkämpfen können, das für unser Land juristisch, demokratisch und in Bezug auf Aufklärung wegweisend sein wird.
Sollten wir nichts erreichen, werden wir uns an das Verfassungsgericht und schließlich, wenn alle juristischen Möglichkeiten durchlaufen wurden, an den Europäischen Gerichtshof wenden, bis dieses willkürliche und falsche Urteil korrigiert wird.
MIZ: Wurde nur die Web-Seite des Ateizm Derneği verboten oder gibt es noch weitere Vereine, die betroffen sind?
Onur Romano: Ateizm Derneği ist der einzige Verein unter den verbotenen 50 Internetadressen. Aber es handelt sich dabei um einen Sammelurteil. Insgesamt wurden an die 50 Web-Seiten mit einem einzigen Schlag verboten. Außer Charlie Hebdo und Ateizm Derneği befinden sich darunter auch die Charlie Hebdo betreffenden Seiten von t24. Laut der Information von Turk-internet.com hat Erişim Sağlayıcıları Birliği3 (ESB) 3.094 Gerichtsurteile umgesetzt und damit 16.600 URL zensiert.
MIZ: Haben offiziellen Stellen zuvor versucht, ihre Aktivitäten zu behindern?
Onur Romano: Vor acht Monaten hat uns das Amt für Vereine in der Provinz, Istanbul übereifrig angemahnt, dass wir in unserer Kampagne gegen den Zwangsreligionsunterricht auf unserer Homepage nur Islamkritik üben würden, aber als ein atheistischer Verein alle Religionen gleich behandeln und alle gleichwertig kritisieren müssten. Mit dieser tragikomischen Mahnung haben sie ihre Zuständigkeit überschritten und versucht, auf die Inhalte unserer Web-Seite Einfluss zu nehmen, was ganz und gar nicht in ihrer Machtbefugnis liegt. Daraufhin aktualisierten wir die betroffenen Inhalte auf unserer Web-Seite und teilten dies dem Amt für Vereine mit.
Es darf nicht vergessen werden, dass der Ateizm Derneği eine juristische Institution ist. Diesen Verein wegen belangloser Gründen zu schließen, ist nicht zugunsten der Werte, für die wir kämpfen.
MIZ: Was sind die politischen Ziele von Ateizm Derneği?
Onur Romano: Ateizm Derneği ist wie bereits gesagt weder parteipolitisch noch ideologisch organisiert, aber das bedeutet nicht, dass wir keine politische Agenda haben. Die politische Agenda unseres Vereins besteht aus fünf Artikeln. Diese Artikel sind in dem Bericht „Ateizm Derneği 2014. Unsere Sicht und Vorschläge über die Religions- und Glaubensfreiheit in der Türkei“, den wir der Türkei-Delegation der EU gegeben haben, sehr detailliert beschrieben.
Diesen Bericht können Sie in Türkisch und Englisch auf unserem Hauptportal finden. Die Überschriften dieses Berichts lauten:
- TCK 216/3, (türkisches Strafrecht)
- Zwangsreligionsunterricht
- Juristischer Status der Religionslosen und Glaubenslosen
- Bestattung und Begräbnis/Krematorium
- Umfassende offizielle Forschung und Meinungsumfrage über den prozentualen Anteil von Gläubigen und Glaubenslosen in der Türkei
MIZ: Was sind Ihre konkreten Forderungen und mit welchen Aktivitäten tritt der Verein für diese Ziele ein?
Onur Romano: Wir haben wegen der fünf genannten Themen sechs Unter- schriftenaktionen und eine Meinungsumfrage gestartet. Unsere Forderungen sind in den Europäischen Bericht eingearbeitet worden und über drei unserer Themen (Krematorium, Zwangsreligionsunterricht, juristischer Status) gibt es bereits Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Außerdem plant unser Verein in den kommenden Monaten einen Besuch beim türkischen Parlament, um diese Themen zu diskutieren. Das wird in der Geschichte der türkischen Republik die erste offizielle „Invasion“ von Religionsfreien und Glaubensfreien im Parlament sein.
MIZ: Welche Möglichkeiten gibt es für die Atheisten. in dieser Situation ihre Ideen, Gedanken zu verbreiten?
Onur Romano: Die Möglichkeiten sind sehr gering. Deshalb laden wir dazu ein, in unserem Verein organisiert dafür zu kämpfen.
MIZ: Gibt es einen Screenshot ihrer Web-Seite?
Onur Romano: Unsere offizielle Seite ist www.ateizmdernegi.org.tr. Dort können Sie jedes Bild verwenden, das Sie finden. Wir möchten auch keine Zensur haben, auch nicht, um uns zu schützen. Wir praktizieren keine Politik der Verheimlichung, nicht für die Gründer, nicht für die Mitglieder oder irgendeine Person, die für den Verein aktiv ist. Wir möchten, dass Religionslose, Glaubensfreie frei ihre Sicht äußern können. Wir gehen nur mit den Mitgliedern und Ehrenamtlern, die ausdrücklich nicht öffentlich erscheinen möchten, besonders sensibel um. Weder der Vorstand noch die Aktiven haben solche Ängste.
Wir stehen für diesen Kampf mit unserem Gesicht, unseren Namen, mit uns selbst.
Das Interview wurde geführt und aus dem Türkischen übersetzt von Arzu Toker.
Anmerkungen
1 https://www.youtube.com/watch?v=nzMWzQ-PeKs
2 Die Republik wurde am 29. Oktober 1923 gegründet (Amn. d.Ü.).
3 Gemäß der Verordnung Nr. 5651 wurde die Erişim Sağlayıcıları Birliği (ESB) zur Bekämpfung von Verbrechen durch die Medien und Publikationen im Internet gegründet. Zentraler Sitz der ESB ist Ankara. Alle Internetanbieter haben dort Mitglied zu sein. Das Institut hat einen Verbot sofort umzusetzen. Man kann jedoch, nachdem die Zensur erfolgt ist, Einspruch einlegen. Zugleich wird durch dieses Institut zwei Jahre registriert, auf welche Internetseiten der Verbraucher zugreift.