Faith-Moschee in Bremen-Gröpelingen (Foto: © HanFSolo / wikimedia commons CC BY-SA 3.0)
Staat und Kirche MIZ 3/23

Das Bremer Wahlrecht nutzt fundamentalistisch-religiösen Gruppen

IBKA Bremen

Unlängst hat die Fraktionsvorsitzende der Bremer Grünen, Henrike 
Müller, eine Änderung des Bremer Wahlrechts eingefordert. Be­grün­det hat sie diesen Vorstoß mit der personellen Zusammen­setzung der Bürgerschaftsfraktionen nach der letzten Wahl im Mai. Durch das Personenwahlrecht waren die von den Parteien auf­gestellten Listen zum Teil verändert worden und deutlich mehr Männer als Frauen sowie in einigen Parteien auch mehr Menschen mit Migrationshintergrund durch das Wähler:innenvotum in die Bürgerschaft gewählt worden. Diese Beobachtung ist zunächst richtig. Es lohnt sich jedoch genau hinzuschauen, denn es sind nicht einfach die Männer oder Personen aus großen Zuwander:innengruppen, die gewonnen haben.

... mehr
Schwerpunktthema MIZ 3/18

Was hat die Novemberrevolution 1918 den Frauen gebracht?

Gisela Notz

Die Novemberrevolution brachte den Frauen nach langem Kampf das Wahlrecht. Das jedenfalls wird in diesem 100-jährigen Jubiläumsjahr der Novemberrevolution überall gefeiert. In der Erklärung des Rates der Volksbeauftragten, der im Zuge der revolutionären Ereignisse nach dem Ersten Weltkrieg ab 10. November 1918 die höchste Regierungsgewalt inne hatte und zu diesem Zeitpunkt aus Vertretern der Unabhängigen Sozialdemokraten (USPD) und Mehrheitssozialdemokraten (MSPD) bestand, an das deutsche Volk vom 12. November 1918 hieß es eindeutig: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht (…) für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen.“

... mehr