Zündfunke | Veröffentlicht in MIZ 1/21 | Written by Redaktion MIZ

Zündfunke … Proteste in Köln / Gegen Kirchensteuereinzug / Free Mubarak Bala / Studienförderwerk / HVD verlässt KORSO / Religionsunterricht / Tag der Befreiung als Feiertag / Politischer Islam / Zum Tod von Martin Wagner

Proteste in Köln

Gleich zweimal kam es im ersten Quartal in Köln zu Protesten gegen die Haltung der katholischen Kirche zu den zahlreichen Fällen sexuellen Missbrauchs. Organisiert wurden die Aktionen von einem Bündnis von Betroffeneninitiativen und der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs).

Im Februar, während der Früh
jahrs­vollver­sammlung der Deutschen Bi­schofs­konferenz, war auf der Kölner 
Domplatte eine Groß­skulptur von Jacques Tilly zu sehen, der „Eichel
bischof“. Diese zeigte einen kirchlichen Würden­träger mit einer Mithra in Form einer Peniseichel. Auf dem Bischofsgewand war zu lesen: „Das Kernproblem der katholischen Kir­che“. Tatsächlich stieß der Protest auf große Medienresonanz. Auf einer Pressekonferenz erhob Matthias Katsch die Forderung nach einer unabhängigen Wahrheits- und Gerechtig­keits­kommission, da in den existierenden Betroffenenbeiräten eine Kom­munikation auf Augenhöhe zwischen Opfern und Kirchenvertretern nicht möglich sei.
Einige Wochen später stand wieder eine Figur vor dem Kölner Dom: der „Hängemattenbischof“. Anlässlich der Vorstellung des zweiten Gutachtens zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum Köln sollte die Skulptur daran erinnern, dass die Kirche bislang eher untätig geblieben war und wenig zur Aufklärung der Verbrechen beigetragen hatte. Betroffenenvertreter äußerten zudem Zweifel, ob den Gutachtern überhaupt alle Akten zugänglich gemacht worden seien. Das Vertrauen in die Bereitschaft der Kirche, den Skandal aufzuarbeiten, sei nach den Jahren fortdauernder Vertuschung zerstört. David Farago (gbs) verwies darauf, dass eigentlich auch ein Staatsanwalt in der Hängematte liegen müsste. Denn obwohl den Staatsanwaltschaften seit 2018 bekannt gewesen sei, dass auch in Kirchenarchiven Belege für Straftaten zu finden sein könnten, sei nicht in einem einzigen Fall eine Durchsuchung erfolgt.

Gegen Kirchensteuereinzug

Silvia Kortmann, Landesvorsitzende des Internationalen Bundes der Konfes­sionslosen und Atheisten (IBKA) Berlin-Brandenburg, hat eine Online-Petition für die Abschaffung des staatlichen Kirchensteuereinzugs eingerichtet. Auf openpetition.de kann noch bis Mitte August dafür unterzeichnet werden, dass zukünftig niemand mehr dem Arbeitgeber gegenüber Angaben über die eigene religiöse Einstellung machen muss. Die derzeit herrschende Praxis wird als Verstoß gegen das Verfassungsgebot, dass niemand gezwungen sein soll, „seine religiöse Überzeugung zu offenbaren“, gesehen.

Die Petition verweist auch auf die Problematik, dass innerkirchliche Rituale (Taufe) als Begründung einer Mitgliedschaft angesehen werden, während ein Kirchenaustritt mit bürokratischen Hürden und Kosten verbunden ist. Zudem verpflichte der Staat Arbeitgeber und Banken, „unentgeltliche Inkassoleistungen für die Kirchen zu erbringen, indem sie die Kirchensteuer berechnen und an die Empfänger abführen müssen“. Eine gesetzliche Neuregelung erscheint auch deshalb als notwendig, weil die heute noch gültige Rechtsprechung sich auf gesellschaftliche Verhältnisse bezieht, die keinen Bestand mehr haben: „Nach einem Urteil des Bundes­verfassungsgerichts von 1978 ist es in Ordnung, das Grundrecht, seine Konfession nicht zu offenbaren, aus ‘Zweckmäßigkeitsgründen’ einzuschränken. Es ist fragwürdig, ob sich diese einseitig religionsfreundliche und datenschutzfeindliche Sicht heute noch aufrechterhalten lässt“, heißt es in der Begründung der Petition.

Wer die Forderung, dass staatliche Stellen weder die Kirchensteuern einziehen noch die Kirchenaustritte verwalten sollen, in den Bundestag bringen möchte, sollte die Petition unterschreiben und sie bekannt machen.

https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-des-staatlichen-kirchensteuer-einzugs

Free Mubarak Bala

Der Humanistische Verband Deutsch­land (HVD) hat am 28. April daran erinnert, dass der nigerianische Menschenrechtsaktivist und Präsident der Humanist Association of Nigeria Mubarak Bala seit einem Jahr in Haft sitzt, ohne dass bislang offiziell Anklage erhoben worden wäre. In einem Offenen Brief an den Gouverneur des nigerianischen Bundesstaates Kano, wo Bala inhaftiert ist, fordert der HVD dessen sofortige Freilassung.

Mubarak Bala war im April verhaftet worden, nachdem muslimische Anwälte wegen eines Facebook-Posts, mit dem der Prophet Mohammed beleidigt worden sein soll, Anzeige erstattet hatten (vgl. MIZ 3/20). Monatelang war unklar, ob Bala überhaupt noch am Leben ist. Auch als ein Richter des Federal High Court in Abuja die andauernde Inhaftierung von Bala für illegal erklärte und seine sofortige Freilassung gegen Kaution anordnete, wurde dies von den lokalen Behörden nicht umgesetzt.

Von Teilen der islamischen Öffent­lichkeit wird Bala, der sich vor einigen Jahren vom Islam losgesagt hat, Blasphemie vorgeworfen, was im Bundesstaat Kano mit der Todesstrafe geahndet werden kann. Der HVD sowie 50 weitere humanistische und atheistische Organisationen, die den Offenen Brief mitunterzeichnet haben, betonen dagegen, „dass Herr Bala nur deshalb belangt wird, weil er sein Recht auf Glaubensfreiheit und freie Meinungsäußerung wahrnimmt, wie es in der nigerianischen Verfassung und in internationalen und regionalen Abkommen Nigerias verankert ist“.

Studienförderwerk

Nach langjähriger Vorbereitung haben der Humanistische Verband Deutsch­lands (HVD), die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs), die Humanistische Aka­demie Deutschland (HAD) und die Bundesarbeitsgemeinschaft humanistischer Studierender (BAG) das Bertha von Suttner-Studienwerk gegründet. Damit sollen nun auch humanistische Studentinnen und Studenten sich um eine Förderung auf weltanschaulicher Grundlage bewerben können.

Derzeit gibt es dreizehn Studien-
werke, die durch das Bildungsminis­terium für Bildung und Forschung finanziert werden, vier davon sind religiös ausgerichtet. Die Gründung des Bertha von Suttner-Studienwerkes ist ein erster Schritt, für die humanistische Weltanschauung hier eine Gleichstellung zu erreichen. Ab Herbst 2021 sollen zehn Stipendien pro Jahr vergeben werden. Die finanzielle Un­terstützung liegt zunächst bei 300 Euro pro Monat, daneben sollen die Stipendiat_innen auch ideell gefördert werden. Mittelfristig wird angestrebt, dieselben staatlichen Zuwendungen zu erhalten wie parteinahe und religiös ausgerichtete Studienwerke, um so eine höhere Förderung bieten zu können.
Zu den Fördervoraussetzungen gehört (neben guten Noten) die Identi­fikation mit humanistischen Werten und politisches Engagement. Bewerber_innen sollten „danach streben, die Verhältnisse des menschlichen Lebens und Zusammenlebens zu verbessern“. Zu den Leitmotiven des Studienwerkes gehört es, „einer weiteren Polarisierung der Gesellschaft entgegenzuwirken“. Dafür setzt der Trägerverein auf Dialog, denn „nur im fairen, kritisch-rationalen und empathischen Austausch“ seien wir in der Lage, „von anderen zu lernen, lieb gewonnene Ansichten zu hinterfragen und gemeinsam unser Verständnis der Welt zu verbessern“.

HVD verlässt KORSO

Der Humanistische Verband Deutschland (HVD) verlässt den Koordinierungsrat säkularer Organisationen (KORSO). Dies hat der Delegiertenrat des HVD Ende März beschlossen. Hintergrund sind Bestrebungen, den KORSO stärker als Lobbyorganisation für säkulare Interessen aufzustellen. Hier fürchtet der HVD falsch wahrgenommen zu werden. Die Übereinstimmungen seien „nicht ausreichend substanziell“, um erfolgreich Lobbyarbeit zu betreiben, erklärte HVD-Vorstandssprecher Erwin Kress. In den zurückliegenden Jahren der Zusammenarbeit habe sich gezeigt, dass „die unterschiedlichen Betonungen und Interessensgegensätze“ nicht aufzuheben waren. Dass der HVD mit konfliktfreudig vorgetragener Reli­gionskritik ebenso Probleme hatte wie mit konsequent laizistischen Politik­vorstellungen, war stets ein offenes Geheimnis.

Der Vorsitzende des KORSO Rainer Rosenzweig bedauerte den Schritt des HVD. Er sieht die zugrundeliegenden Annahmen als nicht gerechtfertigt an und betont die gemeinsamen Interessen: „Ich sehe die Verantwortung des KORSO darin, säkulare Anliegen wie Gleichbehandlung, weltanschauliche Neutralität des Staates und den Respekt vor den Interessen nichtreligiöser Menschen einzufordern und gegenüber Medien, Politik und Gesellschaft stark zu machen. Dafür brauchen wir starke säkulare Organisationen und eine breite Akzeptanz im säkularen Bereich auch jenseits der Verbände.“

Auf der Verlautbarungsebene bemühen sich beide Seiten um Schadens­begrenzung. In Zukunft soll es eine „strategische Partnerschaft“ geben. Katrin Raczynski aus dem HVD-Bundesvorstand sagte gegenüber dem Humanistischen Pressedienst, „dass wir die Vielfalt der Standpunkte und Überzeugungen anerkennen und aushalten, im Gespräch bleiben und ein Bild für eine übergreifende Strategie erarbeiten, die je Organisation ganz unterschiedliche Ausgangspunkte hat“, halte sie für wichtig. In welchem organisatorischen Rahmen eine solche Zusammenarbeit stattfinden wird, ist noch nicht bekannt.

Religionsunterricht

Der Internationale Bund der Konfes­sionslosen und Atheisten (IBKA), Lan­desverband Berlin-Brandenburg, hat sich dagegen ausgesprochen, den Religionsunterricht in Berlin weiterhin aus der Staatskasse zu bezahlen. „Wenn die Kirchen Glauben verbreiten wollen, dann mit eigenem Personal, auf eigene Kosten und in eigenen Räumen. Die Steuergelder sollten besser in die Vermittlung von wissenschaftlich haltbaren Lerninhalten investiert werden“, erklärte Landessprecherin Silvia Kortmann.

Die Pressemitteilung erfolgte anlässlich der Veröffentlichung von Fi­nanzdaten des Erzbistums Berlin. Dabei zeigte sich, dass das Bistum sein Vermögen im Geschäftsjahr 2019 um 56 Millionen Euro steigern konnte (auf 811 Mio. Euro). Aus dem Haushaltsplan für 2021 geht hervor, dass für den Religionsunterricht an Berliner staatlichen Schulen 5,6 Millionen Euro und für Schulen in katholischer Trägerschaft 19 Millionen Euro ausgegeben werden sollen. Das Land Berlin gibt für den katholische Religionsunterricht neun Millionen Euro aus – die Kirche trägt also weniger als 40% der Kosten (bei den katholischen Schulen sind es nur etwa 20%, hier erhält die Kirche über 75 Mio. Euro).
Angesichts der Zahlen fordert der IBKA Berlin-Brandenburg die Finan­zierung an die Kirche zu übertragen. „Die Vermehrung des kirchlichen Reich­tums kann nicht die Aufgabe eines demokratischen, neutralen Staates sein“, kommentiert Silvia Kortmann.

Tag der Befreiung als Feiertag

Der Bund für Geistesfreiheit (bfg) München schlägt eine Änderung bei den Feiertagen vor. In Zukunft soll stärker berücksichtigt werden, dass wir heute in einer säkularen Demokratie leben. Es sei nicht mehr zeitgemäß, dass in Bayern zehn von 13 Feiertagen christliche Wurzeln haben – zumal die entsprechenden Kirchenfeste ohnehin fast niemand mehr feiere. So solle Christi Himmelfahrt als gesetzlicher Feiertag ersetzt werden durch den 8. Mai.

„Der 8. Mai 1945 hat die Gewalt­herrschaft der National­sozialisten beendet. Darüber sollten wir auch heute noch dankbar sein und an diesem Tag innehalten, die Befreier würdigen und der Opfer gedenken. Der 8. Mai 1945 ist mit Sicherheit einer der wichtigsten, wenn nicht der wichtigste Tag in der (Vor-)Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.“ Gerade angesichts des Wiederstarkens nationalistischen und antisemitischen Gedankenguts in der Gesellschaft könne ein solcher Feiertag ein wichtiges Zeichen setzen, erläutert der bfg-Vorsitzende Michael Wladarsch.
Als weitere mögliche säkulare Feiertage brachte der bfg den 8. No­vember (der Tag, an dem 1918 Kurt Eisner in Bayern die Republik ausrief) oder den 10. Dezember (der Tag, an dem 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die General­versamm­lung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde) ins Spiel.

Politischer Islam

Mitte April führte der Düsseldorfer Aufklärungsdienst (DA!) einen YouTube-Vortrag zum Thema „Politischer Islam – Düsseldorfer Organisationen und Netzwerke“ durch, der größeres Aufsehen erregte. Die Bloggerin Sigrid Herrmann-Marschall ging dabei vor allem auf den Dachverband Kreis der Düsseldorfer Muslime (KDDM) ein. Diesem war wenige Wochen vorher vom Düsseldorfer Stadtrat auf Antrag von CDU und Bündnis90/Die Grünen eine jährliche Förderung in Höhe von 70.000 Euro für eine Koordinierungsstelle zugesprochen worden.

Der KDDM vereint laut Vereins-Wiki 26 Moscheen und Organisationen und nimmt für sich in Anspruch, die Hälfte der Düsseldorfer Muslim_innen zu repräsentieren. Möglicherweise sind diese Daten jedoch veraltet, denn auf der Webseite des Kreises ist keine Mitgliederliste zu finden; wie es heißt, werden solche Angaben seit 2018 nicht mehr veröffentlicht, nicht einmal die Landesregierung wisse über die Mitgliedsverbände Bescheid. Warum die Stadt Düsseldorf eine solch intransparente Organisation mit Finanzmitteln ausstattet, wäre eine Debatte wert.

Sigrid Herrmann-Marschall geht davon aus, dass das Schweigen des KDDM über seine Mitgliedsorganisationen eine Reaktion auf ihre Veröffentlichungen ist. Seit 2017 habe sie mehrfach in Publikationen islamistische Bezüge einzelner KDDM-Mitglieder detailliert belegt. Der Kreis selbst wird von der Landesregierung nicht als extremistisch eingestuft. Allerdings seien bei insgesamt acht KDDM-Mit­gliedsorganisationen extremistische Bezüge festgestellt worden (die im Vereins-Wiki genannten Zahlen zugrundegelegt, beträfe diese Einschätzung also über ein Viertel der Mitglieder).
Die Referentin sieht hier die Gefahr, über die „Blackbox“ KDDM indirekt die islamische Rechte mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Sie stelle nicht die Bemühungen des KDDM zur Integration oder zum interreligiösen Dialog in Frage. Sie sehe aber kritisch, „dass es ein erschreckend hoher Anteil ist, wenn gleich ein Viertel seiner Mitgliedsverbände bereits durch radikale Bezüge aufgefallen sind. Hier sind der Verfassungsschutz sowie ich selbst ganz offensichtlich unabhängig voneinander zur selben Einschätzung gelangt. Und vor dem Hintergrund der Förderung mit öffentlichen Geldern muss das diskutiert werden dürfen. Denn Vereine mit radikalen Bezügen, die hier oftmals auch antisemitischer und israelfeindlicher Art sind, dürfen nicht öffentlich gefördert werden, auch nicht indirekt. Und man darf auch nicht vergessen, dass solange all dies nicht diskutiert und nicht darauf reagiert wird, damit auch immer jene drei Viertel KDDM-Mitglieder in Mitleidenschaft gezogen werden, die keine radikalen oder antisemitischen Bezüge haben.“
Nachdem es bereits im Vorfeld der Veranstaltung Bemühungen gegeben hatte, Sigrid Herrmann-Marschall in die rechte Ecke zu stellen, reagierte der KDDM nach dem Vortrag mit einer „Aufklärung geht anders“ betitelten Richtigstellung. Wer diese und den dazugehörenden „Faktencheck“ genau liest, wird feststellen, dass weitgehend die rhetorische Strategie des „Strohmanns“ eingesetzt wird: Der KDDM verteidigt sich gegen Vorwürfe, die in dieser Form niemand erhoben hat. Dabei geht es manchmal um Details in den Formulierungen. So betont der Dachverband, es sei „falsch, wenn acht Mitglieder des KDDM als extremistisch bezeichnet werden“. Die Referentin hatte dies jedoch auch nicht behauptet, sondern die Einschätzung des Verfassungsschutzes angeführt, dass bei acht Mitgliedern „extremistische Bezüge“ festgestellt werden könnten.

Tonfall und rhetorische Strategie des KDDM deuten darauf hin, dass es dem Kreis in erster Linie darum geht, die öffentliche Debatte möglichst klein zu halten, um die staatliche Unterstützung nicht zu gefährden. Als nächstes muss der DA! wohl mit Post von den Anwälten des KDDM rechnen. Der Alibri Verlag jedenfalls erhielt vor zwei Jahren ein Schreiben, in dem „Rechtsmittel“ angedroht wurden, weil der KDDM annahm, in einem noch nicht erschienenen Buch könnte über ihn berichtet werden.

Zum Tod von Martin Wagner

Am 27. Januar 2021, kurz nach seinem 68. Geburtstag, starb unerwartet Martin Wagner.

Martin war ein säkulares Urgestein in Frankfurt. Vor gut zehn Jahren rief er den Frankfurter Gottlosenstammtisch ins Leben und initiierte die Gründung des IBKA Landesverbands Hessen, dessen erster Vorsitzender er seitdem war. Katholisch sozialisiert, wollte er zunächst tatsächlich eine kirchliche Laufbahn einschlagen – erklärter Berufswunsch: Bischof. Mit dem Interesse für die Theologie der Befreiung und für die Frauen wuchsen die Zweifel. Und so wurde aus dem Katholiken bald ein überzeugter Atheist. Als unverdrossener Streiter für die säkulare Sache suchte er den Dialog mit den Parteien und gründete den Arbeitskreis „Ethik für alle“, der sich für einen übergreifenden Ethikunterricht und die Abschaffung des Religionsunterrichts einsetzte. 
Martin war lebensfroh, streitbar, manch-
­mal unbequem, dabei immer ehrlich und voller Leidenschaft. Was er tat, tat er aus voller Überzeugung und mit ganzem Herzen.