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Die Strategie, Erdoğan-Wähler*innen anzusprechen, sich aber zugleich von der AKP zu distanzieren, ging nicht auf. (Foto: Tibor Janosi Mozes / Pixabay)
Prisma MIZ 2/24

Die Partei DAVA – 
eine Gefahr für unsere Demokratie?

Lale Akgün

Januar 2024 ging die Nachricht, es sei gerade eine neue türkisch-islamische Partei gegründet worden, wie ein Lauffeuer durch die Presselandschaft: eine Partei namens DAVA, Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch. Als dann auch noch bekannt wurde, dass das Kürzel DAVA im Türkischen Mission „bedeutet“, wurde die Stimmung im Lande noch unruhiger. Welche Gefahren würden von DAVA ausgehen? Würde es DAVA in das Europaparlament schaffen? Und was würde das für die europäische Demokratie bedeuten? Es war eine Panikstimmung im Lande, als würde DAVA morgen die Regierung übernehmen.

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Erdoğan schürte vor allem die Angst der Wählerschaft vor dem Verlust des Glaubens. (Foto: © wpoeschl / Pixabay)
Prisma MIZ 2/23

Die Türkei nach der Wahl

Lale Akgün

Keine Gewaltenteilung, das Parlament entmachtet, Medien zu 95% in den Händen von Erdoğan- Befürwortern, Unterdrückung von Minderheiten, die Zahl der Häftlinge in den Gefängnissen prozentual zur Bevölkerung die höchste in Europa und allein im vergangenen Jahr knapp 17.000 Oppositionelle verhaftet. Dazu eine stetige Verarmung der Bevölkerung; unter diesen Bedingungen hätten die AKP die Parlamentswahlen am 14. Mai und Erdoğan die Stichwahl zum Präsidenten am 28. Mai verlieren müssen. Dem war aber bekanntlich nicht so.

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Ferda Ataman wurde im Juli 2022 Unabhängige Bundes­beauftragte für Antidiskriminierung, Foto: © Euku on Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en
Staat und Kirche MIZ 2/22

Was trennt uns wirklich?
Ferda Ataman zeigt ein oberflächliches Verständnis 
von Diskriminierung

Lale Akgün

„Alle brauchen eine Ferda Ataman“, hieß es in der Pressemitteilung der Neuen deutschen Medienmacher*innen. Der Grund für diese euphorische Feststellung: Ferda Ataman, die ehemalige langjährige Vorstandsvorsitzende, war am 7. Juli als neue Unabhängige Bundes­beauftragte für Antidiskriminierung gewählt worden. Nun, wer immer auch mit „alle“ gemeint war, Fakt ist: nicht „alle“ sahen es so. Die journalistische und aktivistische Anti-Diskriminierungspolitik von Ferda Ataman war für mehr als einige polarisierend und einseitig.

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