Autor_in: Romo Runt

Romo Runt ist aktiv im Projekt 48.

8 veröffentlichte Artikel:

Die neue feministische Außenpolitik stößt in der Praxis an Grenzen, wie ein Treffen mit der iranischen Frauenrechtsaktivistin Masih Alinejad zeigte., Foto: Kambiz Foroohar via wikimedia commons CC BY-SA 4.0
Prisma MIZ 4/23

Feministische Außenpolitik?

Romo Runt

Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampelkoalition – nach anderen Staaten wie Schweden, Kanada oder Mexiko – zu einer „Feminist Foreign Policy“ (S. 114) bekannt und Außenministerin Annalena Baerbock hat eine feministische Außenpolitik immer wieder als ein Kennzeichen ihrer Amtsführung dargestellt. Ende November zeigte sich, dass dieses Konzept in der Praxis an Grenzen stößt, als ein Treffen mit der iranischen Frauenrechtsaktivistin Masih Alinejad im Auswärtigen Amt einen ernüchternden Verlauf nahm.

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Vom Innenministerium in Auftrag gegebene Studie: Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz.
Staat und Kirche MIZ 2/23

Kritik- und emanzipationsfeindlich
Der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit legt seinen Abschlussbericht vor

Romo Runt

Parallel zu der in Berlin eingesetzten Expert*innenkommission antimuslimischer Rassismus (vgl. MIZ 3/22) traf sich auf Bundes­ebene ein Unabhängiger Expertenkreis Muslimfeind­lichkeit, der 
im Juni seine Ergebnisse in einer fast 400 Seiten umfassenden
 Studie vorgelegt hat. Auch wenn weder die Gesamtdarstellung noch die Handlungsempfehlungen des Expertenkreises die offen identitäre Ausrichtung des Berliner Pendants an den Tag legen, erweisen sich auch hier viele der Perspektiven und Forderungen 
als problematisch.

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Logo Liste der säkularen Gefangenen
Prisma MIZ 1/23

Atheist Day 2023

Romo Runt

Auch dieses Jahr fanden am 23. März anlässlich des Atheist Day einige Aktionen statt, die an die Diskriminierung und Verfolgung von Ungläubigen weltweit erinnern sollten. Erstmals wurde von Projekt 48 eine Liste der säkularen Gefangenen veröffentlicht, die das Schichsal von fünf Oppositionellen in vier Ländern – stellvertretend für alle anderen – dokumentierte.

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Kirche & Arbeitsrecht
Staat und Kirche MIZ 4/22

Grundordnung oder Gesetz?

Romo Runt

Im November hat die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands beschlossen, den Bistümern eine Neufassung der Grundordnung des kirchlichen Dienstes zu empfehlen. Damit soll das diskriminierende Kirchliche Arbeitsrecht für die Einrichtungen der katholischen Kirche reformiert werden. In der Öffentlichkeit halten sich Zustimmung und Kritik die Waage – aber das ganze Verfahren ist prinzipiell Teil des Problems und nicht der Lösung.

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Sticker International Atheist Day 23. März
Prisma MIZ 3/22

Unterdrückung sichtbar machen
Eine Liste der „säkularen Gefangenen“

Romo Runt

In Deutschland wird heute niemand mehr eingesperrt, der (oder die) für eine säkulare Gesellschaftsordung eintritt oder sich zum Atheismus bekennt. In vielen Ländern sieht das jedoch anders aus. Wer sich von der Religion abwendet oder den politischen Einfluss ihrer Repräsentanten infrage stellt, sieht sich oft Repressionen ausgesetzt und kann sogar im Gefängnis landen. Damit diese „säkularen Gefangenen“ nicht in Vergessenheit geraten, will Projekt 48 im März erstmals mit einer Liste an sie erinnern.

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Der Kampf gegen Rassismus ist wichtig – doch die Handlungsempfehlungen der Expert*innenkommission antimuslimischer Rassismus sind leider unwirksam gegen Rassismus, Foto: Markus Spiske on Unsplash
Staat und Kirche MIZ 3/22

Unter falscher Flagge
Die Handlungsempfehlungen der Expert*innenkommission antimuslimischer Rassismus wirken nicht antirassistisch

Romo Runt

Nach dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau im Februar 2020 mit neun Getöteten wurde in Berlin auf Betreiben des damaligen Justizsenators Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) eine „Expert*in­nenkommission zu antimuslimischem Rassismus“ eingesetzt, die im Februar 2021 ihre Arbeit aufnahm. Nun hat die fünfköpfige Kommission „Handlungsempfehlungen“ vorgelegt, die allerdings kaum Wirkung gegen Rassismus entfalten werden, da sie vor allem darauf abzielen, religiöse vor anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren zu bevorzugen.

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Solidarität mit den Opfern einer politischen Justiz: Aufruf des Zentralrats der Ex-Muslime, den § 166 StGB abzuschaffen.
Staat und Kirche MIZ 2/22

Auferstanden…
Der § 166 StGB findet jetzt auch Anwendung 
gegen Kritik am Islam

Romo Runt

Als der § 166 StGB, der „Gotteslästerungsparagraph“, noch poli­tisch umkämpft war, wurde als eines der Argumente für seine Abschaffung oft angeführt, dass die Regelung nur zugunsten des Christentums eingesetzt werde; andere Religionen oder Weltanschauuungen seien zwar vom Gesetzestext her inbegriffen, in der Realität der behördlichen Ermittlungen jedoch nicht. Das scheint sich jetzt gerade zu ändern – was aber kein Fortschritt ist, sondern eine Rolle rückwärts in die 1980er Jahre.

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Tagung "Gemeinsame Kämpfe im Exil" in Halle, Foto: Nicole Thies
Prisma MIZ 1/22

„Den Diskurs in Realität übergehen lassen“
Die Suche nach einer politischen Strategie des Säkularismus

Romo Runt

Ende März fand in Halle eine Fachtagung zum Thema „Gemeinsame Kämpfe im Exil: Säkularismus und Feminismus“ statt. Dabei diskutierten feministische und säkulare Aktivist:innen, wie es gelingen könnte, eine Strategie zu finden, ein universalistisches Verständnis der Menschenrechte in die politische Offensive zu bringen. Vor allem die im Exil lebenden Teilnehmer:innen drängten dabei darauf, die Auseinandersetzung wirklich als Kampf zu verstehen.

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